Piratenpartei Deutschland – Gründung in Berlin
Ich hänge mal wieder ein wenig der Zeit hinterher, dennnoch möchte ich hier einen kleinen Artikel über die Gründung der PIRATEN schreiben. Am Sonntag, den 10. September 2006 vollzog sich im Stillen die Gründung der Piratenpartei Deutschland. In den Räumen der c-base haben 53 PiratenInnen die Gründungsmitgliedschaft erworben.
Logo der Piratenpartei Deutschland kurz PIRATEN
Die PiratenInnen beschlossen eine Satzug, ein Parteiprogramm und haben ihren Bundesvorstand gewählt.
Der gewählte siebenköpfige Bundesvorstand besteht aus
Christof Leng, Vorsitzender
Jens Seipenbusch, Stellvertretender Vorsitzender
Jan Huwald, Politischer Geschäftsführer
Stefan Lamprecht, Generalsekretär
Christoph Strasen
Matthias Mehldau
Die Partei folgt damit dem gesellschaftlich notwendigem Beispiel der schwedischen ‘Piratpartiet’, deren Gründung eine weltweite Gründungswelle von Piratenparteien nach sich gezogen hat. Die primären Ziele dieser Bewegung sind die Freiheit des Wissens und der Kultur und die Wahrung der Privatsphäre. Die deutsche Partei hat sich zudem noch den Leitsatz ‘gläserner Staat statt gläsernem Bürger’ auf die Fahnen geschrieben, um die Transparenz politischer Prozesse und staatlicher Verwaltung einzufordern, und betont zugleich den nach dem Grundgesetz schützenswerten Charakter persönlicher Daten.
Es geht nicht mehr darum ob wir gläsern werden, sondern nur um den Grad unserer Transperenz.
Anders als bei allen anderen Parteien in Deutschland vollzog sich die Gründung fast ausschließlich online und unter den Augen der gesamten Öffentlichkeit. Diese Transperenz wurde fast immer sehr positiv aufgenommen.
Der provokante Name ‘Piratenpartei’ resultiert aus einem der politisch brisanten Punkte des Parteiprogramms, der Forderung nach einer Modernisierung des Urheberrechts im Sinne des ‘fair use’ also des Gebrauchs für private, wissenschaftliche oder Lehrzwecke. Dies würde auch die Zulässigkeit der Privatkopie rechtlich absichern, die immer mehr von Rechtsunsicherheit umgeben ist und bereits als Piraterie gebrandmarkt wird.
Eine drastische Reform des Patentsystems steht ebenso auf der Agenda der Piraten wie die Bekämpfung von Infrastrukturmonopolen. Patente auf Leben, Software oder Geschäftsmodelle sollen verhindert werden.
Diese politisch bisher wenig beachteten Themenfelder haben dennoch eine wichtige Gemeinsamkeit: sie betreffen jeden Bürger, jetzt und in der Zukunft. Dies zu vermitteln wird eine der wichtigsten Aufgaben der politischen Arbeit der Piraten sein.
